Aktuelle Beteiligungsmöglichkeiten - Flächennutzungsplan

Im Rahmen des Aufstellungs-, Fortschreibungs- und Änderungsverfahrens eines Flächennutzungsplanes (FNP) sowie eines Teilflächennutzungsplans (TeilFNP), haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich zu beteiligen.

Das erste Mal haben Sie im Rahmen der sogenannten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit die Möglichkeit, in einem frühen Planungsstadium Ihre Anregungen zu äußern, indem Sie eine Stellungnahme abgeben. In diesem ersten Verfahrensschritt liegt nur ein vorläufiger Entwurf vor, der die grobe Zielrichtung der Planung angibt.

Dieser Plan kann in Oberkochen zwei bis vier Wochen lang eingesehen werden. In der Regel wird eine sogenannte öffentliche Erörterungsverhandlung vorgeschaltet. Der Bürgermeister und/oder die Planungsbüros unterrichten die Öffentlichkeit an einem zuvor bestimmten Tag über die Planung und erörtern sie.

Im Rahmen der späteren Offenlegung des Planes haben Sie ein zweites Mal die Gelegenheit, den FNP bzw. TeilFNP einzusehen und Anregungen zu geben, die dem Gemeinderat zur Abwägung vorgelegt werden. In diesem Verfahrensschritt ist die Planung so weit fortgeschritten, dass das erste Abwägungsergebnis eingearbeitet ist.

Sie können in dieser Phase anhand des Flächennutzungsplanentwurfs mit seinen textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht die genauen Ziele der Planung erkennen. Die Offenlegung dauert in der Regel einen Monat. Auch hier wird üblicherweise vorher eine öffentliche Eröterungsveranstaltung angeboten.

Beide Verfahrensschritte werden jeweils mindestens eine Woche vor der Auslegung im Amtsblatt „Bürger und Gemeinde“ der Stadt Oberkochen mitgeteilt. Dabei wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die nicht innerhalb der vorgegebenen Auslegungsfrist abgegeben werden, bei der Beschlussfassung über den FNP bzw. TeilFNP unberücksichtigt bleiben können.

Die Auslegung findet im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauwesen im Rathaus, Eugen-Bolz-Platz 1, 4. Obergeschoss, statt. Die Pläne hängen mit dem Textteil und der Begründung dort zur allgemeinen Einsichtnahme auf dem Flur aus. Die nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden beigefügt.

Während der Arbeitszeiten kann Ihnen gegebenenfalls ein/e Sachbearbeiter/in für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Im Zimmer 4.04 / 4.03 erhalten Sie die Auskunft darüber, wer Ihr Ansprechpartner ist.

Zusammenfassung der Beteiligungsmöglichkeiten:

  • frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (erste Planungen, Vorentwurf)
  • öffentliche Auslegung (Entwurf)
  • Pläne im Verfahren (letzter Verfahrensstand)