StadtnachrichtEN

Räum- und Streupflicht beachten


Die Stadtverwaltung weist auf die Bestimmungen der Streupflichtsatzung hin, denn der Winter bringt durch Schnee- und Eisglätte verstärkt die Verpflichtung, sich um das Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege zu kümmern.
 
Wer muss räumen und streuen?
Nach der Satzung der Stadt Oberkochen sind die Straßenanlieger verpflichtet, die Gehwege, Fußwege und Treppenwege innerhalb der geschlossenen Ortslage bei Schneefall zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Anlieger sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr einen Zugang haben. Verpflichtet sind jedoch auch Besitzer, d.h. Mieter und Pächter, die ein Grundstück ganz oder teilweise nutzen.
 
Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die von der Straße durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende nicht genutzte unbebaute Fläche getrennt sind, so weit der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 m Breite beträgt.
 
Wo muss geräumt und gestreut werden?
Gehwege und Fußwege im Sinne der Satzung sind die ausschließlich für den Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand. Gehwege sind auch Treppenwege. Wenn kein Gehweg vorhanden ist, sind die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m zu räumen und zu streuen. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.
 
Wie muss geräumt und gestreut werden?
Die Gehwege und Fußwege müssen in einer Breite von mindestens 1,50 m geräumt sein. Der geräumte Schnee und das auftauende Eis sind auf dem restlichen Teil des Gehwegs, soweit der Platz hierfür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn bzw. auf dem eigenen Grundstück anzuhäufen. Den Schnee bitte nicht auf die Fahrbahn schieben. Bei Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe frei zu machen, dass das Schmelzwasser ablaufen kann.
 
Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Gehwege gewährleistet sind.
 
Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Splittcontainer sind von der Stadtverwaltung im gesamten Ortsgebiet für jedermann aufgestellt.
 
Wann muss geräumt und gestreut werden?
Die Gehwege müssen werktags ab 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn tagsüber Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Die Pflicht endet um 20.00 Uhr.
 
Was passiert wenn nicht geräumt wird?
Wer zum Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet ist und dieser Pflicht nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.
 
Wenn diese Verpflichtung nicht ernst genommen wird können Unfälle passieren, die nicht nur materiellen Schaden verursachen. Häufig bleiben auch Körperschäden zurück. Insbesondere ältere Mitmenschen sind auf eisigem Untergrund unsicher. Das Bürgermeisteramt bittet daher die Anlieger, ihre Räum- und Streupflicht sorgfältig nachzukommen.
 
Bei der Räum- und Streupflicht ist auch an die Brief- und Zeitungszusteller zu denken, die Eingänge begehen müssen, um an die jeweiligen Briefkästen zu gelangen!
 
Auf Wendeplatten und Gehwegen nicht parken.
Um einen reibungslosen Winterdienst zu ermöglichen, sollten die Wege für die Räumfahrzeuge des Bauhofes möglichst frei sein. Bitte achten Sie darauf, dass Pkws möglichst auf dem eigenen Grundstück und nicht auf dem Gehweg oder der Straße parken. Es ist im Interesse aller Beteiligten, dass keine Fahrzeuge beschädigt werden und die Straßen geräumt werden können. Generell sollte auch auf Wendeplatten nicht geparkt werden, damit Räumfahrzeuge wenden können.
 
Die Hauseigentümer werden gebeten, ihre Pflanzungen auf den Grundstücken entlang der Gehwege und Straßen zu überprüfen, damit durch überhängende Äste und Zweige der Winterdienst nicht behindert wird.