StadtnachrichtEN

Der Technische Ausschuss beriet und beschloss am 28. Februar 2018


Anwesend:   Der Bürgermeister und die Stadträte Beck, Böttcher, Burger, Fiedler, Hausmann, Hofmann, Kaufmann und Vogel
 
Zu nachstehend aufgeführten Bauvorhaben erteilte der Technische Ausschuss das erforderliche Einvernehmen bzw. gab eine Stellungnahme zu den Abweichungen von den örtlichen Bauvorschriften ab:
 

Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses - geänderte Pläne - auf dem Grundstück Sperberstraße 13, Flst. Nr. 2286
 
Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Katzenbachstraße 54, Flst. Nr. 2093 - veränderte Ausführung -
 
Bauvorhaben: Abbruch des Wohnhauses und Neubau einer Giebelwand auf dem Grundstück Mühlstraße 18, Flst. Nr. 1364/2
 
Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Weingartenstraße 87, Flst. Nr. 3244;
In den Planzeichnungen zu diesem Baugesuch ist eine Angabe der Baumart / -sorte entsprechend dem Pflanzgebot des Bebauungsplanes zu ergänzen.
 
Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage - geänderte Pläne - auf dem Grundstück Weingartenstraße 85, Flst. Nr. 3243
 
Bauvorhaben: Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück Weingartenstraße 91, Flst. Nr. 3247 
 
Vergabe der Ingenieurleistungen zur Sanierung der Feigengasse und zum Neubau der Rathausgasse
 
Die Stadt beabsichtigt, gemeinsam mit den Stadtwerken die Feigengasse grundhaft zu sanieren sowie den Neubau der Rathausgasse in einem Teilabschnitt im Jahr 2018 durchzuführen.
 
Der Technische Ausschuss beauftragte das Ingenieurbüro Stadtlandingenieure, Ellwangen, mit der Planung und Bauleitung des Abwasserkanals und der Verkehrsanlage für die Feigen- und die Rathausgasse gemäß Angebot vom 18.01.2018. Das Gesamthonorar (brutto) hierfür beträgt. 42.300 €. 
 
Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Sanierung der Betriebshoffläche auf dem städtischen Bauhof
 
Die Betriebshoffläche auf dem städtischen Bauhof weist Mängel auf und steht planmäßig zur Sanierung an. Es ist vorgesehen, in diesem Jahr einen Teil der maroden Asphalttragschichten auf ca. 650 m² auszubauen und grundhaft neu zu erstellen. Den Auftrag hierfür vergab das Gremium an die wirtschaftlichste Bieterin, die Fa. Scharpf GmbH & Co. KG, Zöschingen, zum Angebotspreis von 55.633,39 € inkl. Mehrwertsteuer. 
 
Fuhrpark Bauhof - Ersatzbeschaffung des Fahrzeugs für den Bauhofleiter
 
Das bestehende Fahrzeug für den Bauhofleiter steht planmäßig zur Ersatzbeschaffung an. Mit dem neuen Fahrzeug, einem Ford Ranger Wildtrak, sollen künftig regelmäßig Transporte mit einer Nutzlast bis 3,5 t (Material- und Maschinentransporte) durchgeführt werden. Der Technische Ausschuss vergab den Auftrag zur Lieferung des Fahrzeuges an die Fa. K.+E. Balle, Oberkochen, zum Preis von 37.800,00 € inkl. Mehrwertsteuer. 
 
Vergabe der Planungsleistung zur Überarbeitung der geplanten Siedlungsflächen zum Flächennutzungsplan 2025 der Stadt Oberkochen
 
Bei den Haushaltsreden zum Haushaltsplan 2018 wurde von der CDU-Fraktion eine Überarbeitung der geplanten Siedlungsflächen zum Flächennutzungsplan 2025 (FNP 2025) der Stadt Oberkochen angeregt. Die aktualisierten Daten sollen Aufschluss geben über die Machbarkeit der nächsten Baugebietsausweisungen, ohne dass hierfür der FNP 2025 geändert wird.
 
Im FNP 2025 der Stadt Oberkochen sind folgende geplante Wohn- und Mischbauflächen dargestellt:

W 1.3    Wohn-/Mischbaufläche, 1,58 ha   Im Spitztal
W 1.6    Wohn-/Mischbaufläche, 0,75 ha   Kapellensteige I*
W 1.9    Wohn-/Mischbaufläche, 0,68 ha   Südlich des Katzenbaches
W 1.10  Wohn-/Mischbaufläche, 1,05 ha   Volkmarsberg II
W 1.11  Wohn-/Mischbaufläche,  2,60 ha   Im Gewann Strick
W 1.12  Wohn-/Mischbaufläche,  5,23 ha   Erweiterung Wolfertstal**
W 1.14  Wohn-/Mischbaufläche,  1,05 ha   Spitztal Südwest
W 1.17  Wohn-/Mischbaufläche,  2,24 ha   Im Gutenbachtal
Summe                                       15,18 ha   Wohnbaufläche

M 2.1     Mischbaufläche,              1,22 ha   Wacholdersteige I
M 2.2     Mischbaufläche,              3,80 ha   Wacholdersteige II
Summe                                         5,02 ha   Mischbaufläche

 Erläuterung:
* Diese Wohnbaufläche ist Teil des Baugebiets „Weingarten“, das derzeit erschlossen wird.
** Diese Wohnbaufläche wurde von der Genehmigung des FNP 2025 ausgenommen.
 
Der Technische Ausschuss beauftragte das Planungsbüro Stadtlandingenieure aus Ellwangen mit der Überarbeitung der geplanten Siedlungsflächen zum FNP 2025 (W- und M-Flächen gem. Anlage 6.2 zum FNP 2025) auf der Grundlage des Honorarangebots vom 05.02.2018. Dieses Planungsbüro war damals mit der Aufstellung des Flächennutzungsplanes betraut.
 
Die Prüfung erstreckt sich unter anderem auf
 
- ausgewiesene Schutzgebiete (Naturschutz- und Landschaftsschutz- sowie Natura 2000-Gebiete)
- Naturdenkmale
- nach § 30 BNatSchG geschützte Biotope
- Flachland-Mähwiesen außerhalb von FFH-Gebieten
- Überschwemmungsgebiete nach den neuen Hochwassergefahrenkarten 

Das Honorarangebot sieht eine Vergütung nach dem tatsächlich anfallenden Zeitaufwand vor. Es wird mit einem Aufwand von ca. 2.500 € brutto gerechnet. Darin sind 5 % Nebenkostenpauschale enthalten.